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Wann ist eine Kurve zu scharf zum Parken?

16.7.2020 – Ein Fahrzeug, das im Bereich einer scharfen Kurve geparkt wird, darf grundsätzlich abgeschleppt werden. Das hat das Verwaltungsgericht München mit Urteil vom 28. April 2020 entschieden (M 7 K 18.5617).

Weil er kurz vor Mitternacht im Bereich einer scharfen Kurve geparkt worden war, war der Personenkraftwagen der Klägerin auf Veranlassung der Polizei abgeschleppt worden.

Die Frau lehnte es ab, die Abschlepp- und Verwaltungskosten zu bezahlen. Ihr Argument: Die Maßnahme sei unverhältnismäßig gewesen, weil ihr Pkw kein unvermutetes Hindernis für den Straßenverkehr dargestellt habe. Denn der Radius, der eine scharfe Kurve ausmachen würde, sei nicht vorhanden gewesen. Unabhängig davon habe auf der Straße zu dieser Uhrzeit kein reger Fahrzeugverkehr geherrscht.

Parkverbot wegen gefährlicher Sichtbehinderungen

Diese Argumentation überzeugte die Richter des Münchener Verwaltungsgerichts nicht. Sie wiesen die Klage der Fahrzeughalterin wegen des Gebührenbescheides als unbegründet zurück.

Nach Ansicht der Richter hat die Klägerin gegen § 12 Absatz 1 Nummer 2 StVO verstoßen, indem sie ihr Fahrzeug im Bereich einer scharfen Kurve geparkt hatte. Scharf sei eine Kurve dann, wenn ihr Radius so klein sei, dass für Kraftfahrzeuge die Gefahr bestehe, unabsichtlich auf die Gegenfahrbahn zu gelangen.

In derartigen Kurven dürfe wegen der dort immer gefährlichen Sichtbehinderungen auch dann nicht gehalten oder geparkt werden, wenn sie selbst übersichtlich seien. Denn das Verbot des Parkens in Kurven diene dem Verkehrsfluss im Straßenraum. Zudem sollen Gefährdungen, die durch Brems- und Ausweichmanöver anderer Verkehrsteilnehmer entstehen könnten, möglichst weitgehen ausgeschlossen werden.

Im Bereich einer 90-Grad-Kurve geparkt

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme müsse davon ausgegangen werden, dass die Autofahrerin ihren Pkw im Bereich einer 90-Grad-Kurve abgestellt hatte. In so einem Bereich müssten andere Verkehrsteilnehmer nicht mit parkenden Fahrzeugen rechnen.

Das Fahrzeug habe auch eine Sichtbehinderung dargestellt. Es komme hinzu, dass wegen eines in der Nähe befindlichen Hotels dort auch spätabends reger Kfz-Verkehr geherrscht habe.

Die von der Polizei veranlasste Abschleppmaßnahme sei daher nicht unverhältnismäßig gewesen. Die Klägerin müsse folglich die dadurch entstandenen Kosten übernehmen.

Schlagwörter zu diesem Artikel
Beitragsrückerstattung · Pkw
 
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