Wenn ein Fußgänger eine Ampel ignoriert

11.9.2018 – Die von einem Kraftfahrzeug ausgehende Betriebsgefahr kann bei der Kollision eines Autofahrers mit einem Fußgänger vollständig entfallen, wenn sich der Fußgänger grob verkehrswidrig verhalten hat. Das hat das Oberlandesgericht Nürnberg mit Urteil vom 31. Januar 2018 entschieden (4 U 1386/17).

Der Entscheidung lag der Fall einer Frau zugrunde, die als Fußgängerin beim Überqueren einer mehrspurigen Straße überfahren worden war.

Sie hatte im Stadtgebiet von Fürth ihren Pick-up auf dem Seitenstreifen einer siebenspurigen Straße abgestellt, um ein mannshohes Plakat auszuladen. Dieses Plakat wollte die Frau auf einem Grünstreifen, der sich zwischen den ersten vier Fahrbahnen und den folgenden drei Fahrspuren befand, aufstellen.

Klage zurückgewiesen

Als sie dazu die Fahrbahnen überqueren wollte, wurde sie von dem auf der zweiten Spur fahrenden Personenkraftwagen des Beklagten erfasst und schwer verletzt.

Der Krankenversicherer der Frau verlangte anschließend von dem Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherer des Autofahrers, dass dieser ihm seine Aufwendungen ersetzt. Zu Unrecht, urteilte das Nürnberger Oberlandesgericht. Es wies die Klage des Krankenversicherers als unbegründet zurück.

Ignorierte Ampelanlage

Die Richter zeigten sich davon überzeugt, dass der Unfall einzig auf das grob verkehrswidrige Verhalten der Verletzten zurückzuführen war. Denn nur wenige Meter von dem geparkten Pick-up entfernt habe sich eine Ampelanlage befunden. Hätte die Frau diese benutzt, hätte sie die Straße problemlos überqueren können, um zu dem Grünstreifen zu gelangen.

Von dieser Möglichkeit habe die Frau jedoch keinen Gebrauch gemacht. Sie habe vielmehr versucht, die Straße mit dem großen Plakat in den Händen direkt von ihrem Fahrzeug aus zu überqueren.

Betriebsgefahr

Mit einem solchen Verhalten musste der Autofahrer nach Meinung des Berufungsgerichts nicht rechnen. Er habe daher auch nicht schon bei dem ersten Schritt der Frau auf die Fahrbahn mit einer Vollbremsung reagieren müssen.

Als sie dann, obwohl sie ihn hätte wahrnehmen müssen, auf die von ihm genutzte zweite Fahrspur lief, sei der Unfall selbst bei einer Vollbremsung nicht mehr zu vermeiden gewesen.

Angesichts dieser Umstände komme auch eine Haftung des Beklagten aus der Betriebsgefahr seines Fahrzeugs nicht in Betracht. Dies hatte das in erster Instanz mit dem Fall befassten Landgericht Nürnberg-Fürth noch angenommen.