Vorübergehender Jobwechsel löst Versicherungspflicht aus

23.9.2022

Der Entscheidung lag die Klage einer selbstständig tätigen Rechtsanwältin zugrunde, die Mitglied eines Versorgungswerks ist. Sie war von der Rentenversicherungs-Pflicht befreit. Das änderte sich, als sie vorübergehend eine Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin einer Universität annahm. Für diese Tätigkeit sollte sie in den Kreis der versicherungs-pflichtigen Personen aufgenommen werden.

Das wollte die Anwältin nicht akzeptieren. Sie zog vor Gericht. Ohne Erfolg: Ebenso wie die Vorinstanz, hielt auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ihre Klage für unbegründet (Urteil vom 26. Januar 2022, L 3 R 560/19).

Nach Überzeugung der Richter hat die Klägerin während ihrer Tätigkeit für die Universität ihre ganze Arbeitszeit und -kraft eingesetzt. Die Ausübung ihres Berufs als Anwältin sei ihr daher zu dieser Zeit nicht möglich gewesen.

Die Frau habe an der Hochschule außerdem in einem festen Dienst- und Anstellungsverhältnis gestanden und sei in deren Arbeitsorganisation eingebunden gewesen. All das spreche für eine versicherungs-pflichtige Tätigkeit.