Rückwärts durch die Einbahnstraße

13.4.2018 – Wer in einer Einbahnstraße in Fahrtrichtung vom Fahrbahnrand anfährt, muss nicht damit rechnen, dass ihm ein Kraftfahrzeug entgegenkommt. Im Falle einer Kollision kann ihm daher nur dann ein Mitverschulden angelastet werden, wenn ihm nachgewiesen wird, dass er den Unfall bei ausreichender Aufmerksamkeit hätte verhindern können, so das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Urteil vom 24. Oktober 2017 (I-1 U 133/16).

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Der Kläger war mit seinem Pkw gerade vom Straßenrand einer Einbahnstraße losgefahren, als ihm unerwartet das rückwärtsfahrende Auto des Beklagten entgegenkam. Dieser wollte eine Parklücke nutzen, an welcher er zuvor versehentlich vorbeigefahren war.

Wegen des Fahrmanövers des Beklagten kam es zu einer Kollision der beiden Fahrzeuge. Dafür machte der Kläger den Beklagten verantwortlich. Er forderte daher den vollständigen Ersatz des ihm entstandenen Schadens.

Vorwurf des Mitverschuldens

Der Beklagte hingegen behauptete, dass der Kläger den Unfall mitverursacht habe. Als Anfahrenden habe ihn gemäß § 10 StVO eine besondere Sorgfaltspflicht getroffen. Dagegen habe der Kläger verstoßen. Es sei ihm, um eine Kollision zu vermeiden, nämlich durchaus möglich gewesen, in die gerade erst von ihm verlassene Parklücke rückwärts zurückzufahren.

Dieser Argumentation wollte sich das Gericht nicht anschließen. Nach Würdigung aller Umstände zeigten sich die Richter davon überzeugt, dass dem Kläger wegen des grob verkehrswidrigen Verhaltens des Beklagten kein Mitverschulden anzulasten ist.

Solange es sich um ein bloßes Rangieren handele, sei das Rückwärtseinparken in einer Einbahnstraße zwar zulässig. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme sei der Beklagte jedoch bis zu sechs Autolängen zurückgefahren, um die Parklücke zu erreichen. Dabei handele es sich um eine Rückwärtsfahrt, welche über die notwendige Strecke für ein unmittelbares Einparken deutlich hinausgehe.

Grob verkehrswidrig

In einer Einbahnstraße müssten weder Fußgänger noch in der vorgeschriebenen Richtung fahrende andere Verkehrsteilnehmer mit einem solchen Fahrmanöver rechnen. Der Beklagte habe sich daher grob verkehrswidrig verhalten.

Er hätte sich nämlich nicht nur zu Beginn seiner Rückwärtsfahrt, sondern auch währenddessen ständig davon überzeugen müssen, dass anderen durch sein Verhalten keinen Schaden droht. Dagegen habe er augenscheinlich verstoßen.

Kein Mitverschulden

Nach Ansicht des Gerichts trifft den Kläger auch kein Mitverschulden an dem Unfall. Denn wer, wie der Beklagte, rückwärts in Gegenrichtung eine Einbahnstraße befahre, könne sich nicht auf die Schutzwirkung des § 10 StVO berufen.

Dem Kläger könne auch nicht zur Last gelegt werden, dass er durch ein sofortiges Rückwärtsfahren zurück in die Parklücke den Unfall womöglich hätte vermeiden können. Denn er habe erwarten dürfen, dass der Beklagte ihn wahrgenommen hatte und seine Rückwärtsfahrt rechtzeitig beenden würde.

Das Gericht sah keine Veranlassung, eine Revision gegen seine Entscheidung zuzulassen.

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Pkw
 
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