WERBUNG

Gewerbemietvertrag: Wann eine Renovierungsklausel ungültig ist

26.4.2023 (€) – Es gibt Fälle, bei denen Gewerbemieter trotz einer entsprechenden Klausel im Mietvertrag nicht zur Ausführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet sind. Das belegt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg. (Bild: Pixabay, CC0)

Premium-Zugang

Dieser Artikel ist nur für Premium-Abonnenten des VersicherungsJournals frei zugänglich. Der exklusive Zugang gilt für Texte mit Premium-Inhalt wie auch für Beiträge, die älter als 30 Tage sind.

Wenn Sie bereits Premium-Abonnent sind, melden Sie sich bitte hier an:

Login für Premium-Abonnenten

Wenn Sie noch kein Premium-Abonnent sind, können Sie sich jetzt registrieren.

Premium-Abonnement auch als Wertschätzung der Redaktion

Premium-Abonnentinnen und -Abonnenten erhalten den Zugriff auf alle Inhalte vom VersicherungsJournal. Sie leisten zudem einen unverzichtbaren Beitrag für die redaktionelle Unabhängigkeit. Der Verlag ist für diese Wertschätzung sehr dankbar.

Schlagwörter zu diesem Artikel
Arbeitsunfähigkeit · Bundesgerichtshof
Die Alternative zum Premium-Abonnement

Möchten Sie Artikel ohne Registrierung abrufen, so können Sie jeden Text über GBI-Genios Deutsche Wirtschaftsdatenbank GmbH einzeln für einen geringen Stückpreis erhalten. Direkt auf diesen Artikel bei Genios gelangen Sie hier.

Diese Artikel könnten Sie noch interessieren
28.8.2025 – Eine Stornoklausel der SV Sparkassenversicherung wurde für unwirksam erklärt. Was die Verbraucherzentrale nun früheren Kunden rät – und welcher Stolperstein bei Rückforderungen droht. (Bild: privat) mehr ...
 
8.8.2025 – In einem Anerkenntnisurteil verpflichtet sich der Versicherer, zukünftig die entsprechenden Abzüge vom Rückkaufswert nicht mehr zu vorzunehmen. Was genau jetzt unzulässig ist und welche Policen das betrifft. (Bild: Pixabay, CC0) mehr ...
 
7.8.2025 – Ein Automechaniker wurde berufsunfähig, übernahm dann eine neue Aufgabe als Gruppenleiter in einer Behindertenwerkstatt. Ein beruflicher und sozialer Abstieg, der eine konkrete Verweisung ausschließt? (Bild: Jöhnke & Reichow) mehr ...
 
25.7.2025 – Nach einem Unfall kam es zum Streit über die Schadenhöhe. Der Kfz-Versicherer versäumte dabei, rechtzeitig einen Schadengutachter zu benennen. Für den vom Versicherungsnehmer beauftragten Experten wollte er nicht aufkommen. In der Sache entschied der Bundesgerichtshof. (Bild: Pixabay CC0) mehr ...
 
22.7.2025 – Einem Autokäufer wurde die Deckung gegen den Pkw-Hersteller wegen fehlender Erfolgsaussichten abgelehnt. Dagegen klagte der Versicherungsnehmer. Das Gericht hatte insbesondere zu klären, wie Versicherer ordnungsgemäß auf das Streitbeilegungsverfahren hinzuweisen haben. (Bild: Pixabay, CC0) mehr ...
 
16.7.2025 – Ein Unfallversicherer hatte es versäumt, darüber aufzuklären, dass die Überschreitung der Meldungsfrist den Verlust der Versicherungsleistung nach sich zieht. Der Rechtsstreit gestaltete sich als äußerst knifflig – und wirft offene Fragen auf. (Bild: Pixabay CC0) mehr ...
 
9.5.2025 – Die Münchener erleiden vor Gericht erneut eine Niederlage. Die Kanzlei, die das Verfahren führte, spricht von einer bundesweiten Signalwirkung. Was die Münchener zu den Entscheidungsgründen der Richter sagen. (Bild: Pixabay CC0) mehr ...
 
13.3.2025 – Nachdem der Bundesgerichtshof 2016 eine branchenübliche Leistungsanpassungsklausel als unwirksam erklärt hatte, sollte eine Neuregelung die Lücke füllen. Ein betroffener Kunde akzeptierte das nicht und zog erfolgreich vor Gericht. (Bild: Comquat, CC BY-SA 2.0) mehr ...
WERBUNG