Falsch abgebogen auf dem Weg zur Arbeit

23.12.2016 – Wer auf dem Weg zu seiner Arbeit in die falsche Richtung abbiegt und dadurch den direkten Weg zu seiner Arbeitsstätte verlässt, steht nur unter ganz besonderen Umständen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn er auf dem Abweg einen Unfall erleidet. Das hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 20. Dezember 2016 entschieden (B 2 U 16/15 R).

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Der Kläger befand sich mit seinem Personenkraftwagen von seiner Wohnung aus auf dem Weg zur Arbeit, als er nach dem Verlassen einer Autobahn aus ungeklärten Gründen in die falsche Richtung abbog.

Folgenreiches Wendemanöver

Als er nach knapp drei Kilometern seinen Fehler bemerkte, versuchte er auf einer vierspurigen Bundesstraße verbotswidrig zu wenden. Dabei stieß er mit einem hinter ihm auf der Überholspur fahrenden Fahrzeug zusammen.

Der Kläger wurde bei dem Unfall so erheblich verletzt, dass er keine Erinnerung mehr an den Unfallhergang hatte. Er konnte folglich den Grund für sein Falschabbiegen nicht benennen.

Die Berufsgenossenschaft lehnte es ab, den Unfall als Wegeunfall anzuerkennen. Das begründete der gesetzliche Unfallversicherungs-Träger damit, dass der Kläger ohne erkennbare betriebliche oder verkehrstechnische Gründe den direkten Weg zu seiner Arbeitsstätte verlassen hatte. Er könne daher keine Leistungen beanspruchen.

Niederlage in letzter Instanz

Mit dieser Argumentation hatte die Berufsgenossenschaft zunächst keinen Erfolg. Sowohl das in den Vorinstanzen mit dem Fall befasste Sozialgericht Frankfurt als auch das Hessische Landessozialgericht waren der Meinung, dass sich der Unfall in einem inneren Zusammenhang mit dem Hinweg des Versicherten zu seiner Arbeitsstätte ereignet hatte.

Denn es habe keinerlei Anhaltspunkte für ein privates eigenwirtschaftliches Ziel des Klägers gegeben, bewusst von dem direkten Weg zu seiner Arbeit abzuweichen. Darauf deute das Wendemanöver auf der Bundesstraße hin. Dieses sei nämlich ein Indiz dafür, dass der Kläger seinen Fehler bemerkt habe und korrigieren wollte, um noch rechtzeitig zu seiner Arbeitsstätte zu gelangen.

Doch dem wollte sich das von der Berufsgenossenschaft angerufene Bundessozialgericht nicht anschließen. Es gab der Revision statt und wies die Forderung des Klägers auf Anerkennung des Unfalls als versicherten Wegeunfall ab.

Von den Umständen des Einzelfalls

Die Richter stellten zwar nicht in Abrede, dass nicht jedes irrtümliche Abweichen vom direkten Weg zur beziehungsweise von der Arbeitsstätte zu einem Verlust des gesetzlichen Unfallversicherungs-Schutzes führt. Entscheidend seien jedoch die Umstände des Einzelfalls.

So beendeten zum Beispiel irrtümliche Abweichungen, die auf äußeren, mit der besonderen Art des Weges verbundenen Gefahren, wie zum Beispiel Dunkelheit, Sichtbehinderung durch Nebel, schlecht beschilderte Wege oder dergleichen beruhen, nicht den Versicherungsschutz. In derartigen Fällen resultiere das Verirren nämlich aus Umständen, die sich aus der äußeren Beschaffenheit des Verkehrsraumes ergeben, den ein Versicherter aus betrieblichen Gründen nutzt.

Verfahre sich ein Versicherter hingegen aufgrund von Umständen, die in seiner Person liegen, wie etwa Unaufmerksamkeit aufgrund angeregter Unterhaltung, des Telefonierens während der Fahrt und Ähnlichem, so sei das seinem eigenwirtschaftlichen und damit unversicherten Bereich zuzuordnen.

Eine Frage des Beweises

„Deshalb ist für die Frage, ob auf einer irrtümlichen Wegabweichung Versicherungsschutz besteht, entgegen der Rechtsauffassung des Landessozialgerichts nicht allein die Handlungstendenz des Versicherten maßgeblich, sondern auch die den Irrtum begründenden Umstände“, so das Bundessozialgericht.

Die Richter räumten zwar ein, dass aufgrund des unfallbedingten Gedächtnisverlustes des Klägers nicht geklärt werden konnte, warum er falsch abgebogen war. Es sei jedoch seine Sache zu beweisen, dass dafür keine Gründe verantwortlich waren, die in seiner Person liegen. Diesen Beweis konnte er nicht erbringen.

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