Gesetzliche Unfallversicherung im Spiegel der Rechtsprechung

12.9.2018 (€) – Wie begrenzt der Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung ist, wird in einem VersicherungsJournal-Dossier illustriert. Hierfür hat der Journalist Björn Wichert zahlreiche konkrete Entscheidungen aus der Sozialgerichtsbarkeit zusammengestellt. Berücksichtigt werden die Bereiche Wegeunfälle sowie Arbeitsunfälle bei betrieblichen Veranstaltungen, Toilettengängen und im Homeoffice.

Link zum Dossier „Die Grenzen der gesetzlichen Unfallversicherung“

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Die gesetzliche Unfallversicherung kann mit hohen Zahlen aufwarten. Über vier Millionen Unternehmen und Einrichtungen waren Ende 2017 Mitglied der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. (DGUV). In den Verantwortungsbereich der Unfallversicherungs-Träger fielen 41,27 Millionen Vollarbeiter, die Zahl der Versicherten lag bei 63,57 Millionen. Hinzu kamen 17,51 Millionen Kinder und Jugendliche aus der Schülerunfallversicherung.

Millionenstärke bewies auch die Zahl der meldepflichtigen Unfälle, die auf 1,064 Millionen stieg. Darunter waren 873.500 Arbeitsunfälle, bei denen eine mehr als drei Tage währende Arbeitsunfähigkeit vorlag oder die sogar tödlich verliefen, und 191.000 Wegeunfälle.

Trügerische Sicherheit

Die Versicherten wiegen sich oft in einer trügerischen Sicherheit. Einer Umfrage der Yougov Deutschland GmbH aus dem Jahr 2015 zufolge hat ein Großteil der Bundesbürger große Wissenslücken, was den Umfang und die Leistung der gesetzlichen Unfallversicherung angeht. Jeder fünfte der Befragten meinte, bei einem Unfall eine mindestens sehr gute Versorgung durch den gesetzlichen Schutz zu haben.

Ebenso viele waren der Ansicht, dass die gesetzliche Unfallversicherung bei Unfällen zu Hause zuständig ist. Damit scheinen die wichtigsten Grundsätze dieses Zweiges der Sozialversicherung nicht allgemein bekannt zu sein.

Zu diesen gehört etwa das Kausalitätsprinzip. Leistungen gibt es nur bei Arbeitsunfällen oder einer Berufskrankheit und auch dann nur, wenn die Umstände, die dazu geführt haben, sachlich mit dem Beschäftigungsverhältnis des Verunfallten zusammenhängen. Des Weiteren fließt keine Leistung, wenn ein schon vorhandener Gesundheitsschaden eine Rolle spielt beziehungsweise ursächlich ist.

Hürden und Streitigkeiten

Die Frage nach der Kausalität führt oft zu spitzfindigen Argumentationen, ob ein Unfallversicherungsträger wie zum Beispiel eine Berufsgenossenschaft in der Leistungspflicht steht. Dabei kann es um Minuten oder auch wenige Zentimeter gehen, die darüber entscheiden, ob Geld fließt.

Cover DGUV-Dossier (Bild: VersicherungsJournal)

Auch weitere Hürden erschweren es, einen Unfall als einen der betrieblichen Sphäre zuzuordnenden Arbeitsunfall einzuordnen. Sie sorgen oftmals dafür, dass es zum Streit zwischen den gesetzlichen Unfallversicherern und den Versicherten kommt. Die Streitigkeiten landen dann letztendlich vor der Sozialgerichtsbarkeit. Viele Versicherte müssen hier erfahren, dass ihr individueller Fall nicht durch den gesetzlichen Schutz gedeckt ist.

Doch nicht nur die Risikolücken im betrieblichen Bereich sind zu beachten. Denn ein Großteil der Unfälle geschehen in der Freizeit oder im häuslichen Bereich. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und des Robert-Koch-Instituts zählte für das Jahr 2015 rund 9,73 Millionen Unfälle insgesamt. Über sieben Millionen davon waren dem häuslichen- oder dem Freizeitbereich zuzuordnen.

Dossier zu rechtlichen Fallbeispielen

Wie begrenzt der gesetzliche Unfallversicherungsschutz ist, soll in diesem VersicherungsJournal-Dossier durch eine Zusammenstellung von zahlreichen (Einzel-) Fall-Entscheidungen in den Bereichen Wegeunfälle sowie Arbeitsunfälle bei betrieblichen Veranstaltungen, Toilettengängen und im Homeoffice illustriert werden.

Weitere nützliche Daten für die Beratungspraxis liefert das Dossier mit statistischen Daten zum Unfallgeschehen in Deutschland. Berichtet wird, wie sich die Zahl der Arbeits- und Wegeunfälle sowie die Ausgaben bei der Unfallrente entwickelt haben. Zum Abschluss wird ein Überblick über den Markt der privaten Unfallversicherung geliefert. Zudem werden die Erwartungen bei Kunden und Vermittlern vorgestellt.

Inhalt und Zugang

Das Dossier behandelt unter anderem folgende Schwerpunktthemen:

  • Einleitung mit Daten zum Unfallgeschehen in Deutschland
  • Kapitel I: Wegeunfälle
  • Kapitel II: Absicherung auf betrieblichen Veranstaltungen
  • Kapitel III: Unfallschutz im Homeoffice
  • Kapitel IV: Toilettengänge
  • Fazit mit Daten zur privaten Unfallversicherung

Das vollständige 30-seitige Dossier „Die Grenzen der gesetzlichen Unfallversicherung – Wie sich Leistungspflicht und Absicherungslücken im Spiegel der aktuellen Rechtsprechung darstellen“ steht Premium-Abonnenten als PDF-Datei (1,29 MB) unter diesem Link zum Herunterladen zur Verfügung.

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