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Wann die Anerkennung als Berufskrankheit verwirkt wird

13.11.2019 – Beamte müssen einen Anspruch auf Anerkennung einer Berufskrankheit innerhalb einer Frist von zehn Jahren geltend machen, nachdem die Erkrankung sichtbar wurde und eine Diagnose möglich ist. Erst unter dieser Voraussetzung können sie möglicherweise Leistungen erhalten. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 11. November 2019 hervor (VG 5 K 143.17).

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Der Entscheidung lag die Klage eines Polizeibeamten zugrunde. Nachdem er seit dem Frühjahr 2003 durchgängig dienstunfähig erkrankt war, wurde er schließlich zum 1. August 2008 in den Ruhestand versetzt.

Versäumte Meldefrist

Im April 2016 zeigte er seinem Dienstherren eine Berufskrankheit an, welche er im Jahr 2004 während seiner Dienstzeit an den Schießständen der Berliner Polizei erlitten haben wollte. Die Schießstände seien seinerzeit unzureichend belüftet gewesen. Er habe er sich daher eine Schwermetallvergiftung zugezogen.

Das schloss das mit dem Fall befasste Berliner Verwaltungsgericht auch nicht aus. Denn Erkrankungen, die auf einer Vergiftung durch bestimmte Schwermetalle beruhten, würden grundsätzlich als Berufskrankheit in Betracht kommen. Der Polizist habe einen möglichen Anspruch trotz allem verwirkt. Denn er habe die gesetzliche Meldefrist nicht eingehalten.

Danach müsse eine Erkrankung nämlich innerhalb einer Frist von zehn Jahren gemeldet werden, nachdem sie sichtbar geworden und eine Diagnose möglich sei. Der Grund für diese Fristenregelung sei, dass nach Ablauf eines Jahrzehnts ein Zusammenhang zwischen einer Berufstätigkeit und den entsprechenden Beschwerden nicht mehr nachgewiesen werden könne.

Zu spät

Im Fall des Mannes hätten die von ihm behaupteten Symptome im Wesentlichen seit dem Jahr 2002 unverändert bestanden. Es gebe folglich keine Anhaltspunkte dafür, dass der Befund einer Schwermetallbelastung nicht schon damals hätte gestellt werden können.

Es müsse außerdem berücksichtigt werden, dass der Kläger nach eigenem Bekunden bereits seit 2010 Kenntnis von einer erhöhten Schwermetallbelastung an den Schießständen gehabt habe. Spätestens nach entsprechenden Presseberichten im Jahr 2015 habe er einen Zusammenhang zwischen seiner Erkrankung und seiner dienstlichen Tätigkeit herstellen können.

Trotz allem habe der Pensionär erst im April 2016 und damit deutlich zu spät Ansprüche gegenüber seinem Dienstherren geltend gemacht. Seine Klage auf Anerkennung einer Berufskrankheit wurde daher abgewiesen.

Schlagwörter zu diesem Artikel
Beschwerde · Dienstunfall · Gewerbeordnung · Pension · Senioren
 
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