Versicherungspflicht: Ob Trainer oder Lehrer, ist die Frage

25.3.2019 – Ein selbstständig tätiger Personaltrainer, der ausschließlich Einzelkunden betreut, übt eine im Wesentlichen beratende und keine lehrende Tätigkeit aus. Er ist damit nicht versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung. Das erklärte das Sozialgericht Osnabrück in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 30. Januar 2019 (S 1 R 132/17).

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Der Kläger arbeitet als selbstständiger Personaltrainer. Er beschäftigt keine versicherungs-pflichtigen Angestellten.

Bei der Ausübung seiner Tätigkeit betreut er ausschließlich Einzelpersonen, denen er einen individuellen Trainingsplan erstellt und die er während der Trainingseinheiten berät und unterstützt. Der Trainingsplan wird je nach dem Ziel der Betreuten fortlaufend aktualisiert.

Lehrende Tätigkeit?

Die Deutsche Rentenversicherung Bund ging davon aus, dass der Kläger eine lehrende Tätigkeit ausübt. Er sei daher in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert.

Zur Begründung berief sich der Versicherer auf § 2 Satz 1 Nummer 1 SGB VI. Denn danach unterliegen Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbstständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungs-pflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, der Versicherungspflicht.

Klage stattgegeben

Das wurde von dem von dem Personaltrainer angerufene Osnabrücker Sozialgericht auch nicht bestritten. Es gab seiner Klage auf Befreiung von der Versicherungspflicht gleichwohl statt.

Nach Ansicht des Gerichts besteht die Tätigkeit eines Lehrers im Wesentlichen in der Vermittlung einer Vielzahl unbestimmter Anwendungssituationen und damit in der Vermittlung generellen Wissens. Davon abzugrenzen sei jedoch die Tätigkeit von Personaltrainern beziehungsweise -beratern. Denn deren Handeln sei regelmäßig auf die individuellen Probleme von Ratsuchenden fokussiert.

Kein Unterricht

Im Fall des Klägers habe eine 1:1-Betreuung seiner Klienten stattgefunden. Dabei habe ein Wissenstransfer für die Kunden nicht im Vordergrund gestanden.

Anders als die Deutsche Rentenversicherung, ging das Gericht daher nicht von einem Einzelunterricht, sondern von einer Einzelberatung aus. Die bedinge jedoch keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Schlagwörter zu diesem Artikel
Rente · Versicherungspflicht
 
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