Wer bei Gelb bremst

13.8.2018 – Ein Autofahrer hat sein Fahrzeug beim Annähern an eine Kreuzung, die durch eine Lichtzeichenanlage gesichert war, beim Umspringen der Ampel von Grün auf Gelb, ohne eine Gefahrbremsung einleiten zu müssen, zum Stehen gebracht. Sein Hintermann fuhr auf ihn auf. In solch einem Fall haftet der Autofahrer auch dann nicht, wenn er dabei zwar die Haltelinie überqueren muss, sein Fahrzeug aber nicht in die Kreuzung hineinragt. Dies entschied das Oberlandesgericht Celle in einem Beschluss vom 7. Mai 2018 (14 U 60/18).

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Der Kläger näherte sich mit seinem Fahrzeug Ende November 2015 einer Kreuzung, die durch eine Lichtzeichenanlage gesichert war. Der vor ihm fahrende Beklagte brachte dabei seinen Personenkraftwagen beim Umschalten von Grün auf Gelb zum Stehen.

Weil er angesichts der Entfernung zu der Kreuzung nicht mit dem Bremsmanöver gerechnet hatte, fuhr der Kläger auf das Fahrzeug des Vordermanns auf.

Niederlage in zwei Instanzen

Der Kläger war der Meinung, dass der Beklagte den Auffahrunfall verursacht hatte. Denn dessen Fahrzeug sei erst hinter der Haltelinie zum Stehen gekommen. Unter diesen Umständen habe er davon ausgehen dürfen, dass der Beklagte die Kreuzung noch bei Gelblicht überqueren werde. Er forderte ihn daher zum Ersatz des ihm durch den Unfall entstandenen Schadens auf.

Zu Unrecht, meinten die in Berufung mit dem Fall befassten Richter des Celler Oberlandesgerichts. Sie wiesen den Kläger in ihrem Beschluss darauf hin, dass seine Berufung gegen ein seine Klage abweisendes Urteil der Vorinstanz keinen Erfolg haben werde. Zudem rieten sie ihm, die Berufung zurückzunehmen.

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Unzureichende Aufmerksamkeit

Nach Ansicht des Gerichts ist es dem Kläger nicht gelungen, den Anscheinbeweis, der gegen ihn als Auffahrenden sprach, durch das Argument zu erschüttern, dass der Beklagte sein Fahrzeug erst 1,50 Meter hinter der Haltelinie zum Stehen gebracht habe. Denn dessen Personenkraftwagen habe noch nicht in den eigentlichen gefährlichen Kreuzungsbereich hineingeragt.

Ist aber der Anhalteweg bis zum Kreuzungsbereich ausreichend, so ist ein Autofahrer nicht dazu verpflichtet, die Kreuzung bei Gelb zu überqueren. Denn dem Führer eines Kraftfahrzeugs könne nicht zugemutet werden, bei Gelblicht in eine Kreuzung einzufahren, nur um auf eine mögliche Unaufmerksamkeit eines Nachfolgenden Rücksicht zu nehmen.

Erhöhte Aufmerksamkeit und Bremsbereitschaft

Unabhängig davon habe der Kläger damit rechnen müssen, dass der vor ihm fahrende Beklagte sein Auto beim Umspringen der Ampel von grün auf gelb gegebenenfalls plötzlich und abrupt abbremsen werde. Ebenso wie für den Beklagten, sei die Ampelanlage nämlich auch für ihn gut sichtbar gewesen. Er hätte daher mit erhöhter Aufmerksamkeit und Bremsbereitschaft fahren müssen.

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme hatte es der Beklagte geschafft, sein Fahrzeug ohne eine Gefahrenbremsung vor dem eigentlichen Kreuzungsbereich anzuhalten. Das aber hätte nach Meinung der Richter auch dem Kläger möglich sein müssen, der bei dem Bremsmanöver noch weiter von der Ampel entfernt gewesen sei als der Beklagte.

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