Verräterische Mimik auf Messfoto überführt Temposünder

28.9.2021 – Ein Fahrzeugführer, der innerhalb einer geschlossenen Ortschaft die zulässige Höchstgeschwindigkeit um rund 60 Prozent überschreitet, darf wegen eines vorsätzlichen Regelverstoßes bestraft werden. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Straubing vom 16. August 2021 hervor (9 OWi 705 Js 16602/21).

Ein Elektriker war Mitte März 2021 dabei ertappt worden, als er mit seinem Pkw innerhalb einer geschlossenen Ortschaft unter Berücksichtigung eines Toleranzabzugs von drei Kilometer pro Stunde mit 81 km/h unterwegs war.

Der Mann sollte daher wegen vorsätzlichen Handelns eine Geldbuße in Höhe von 320 Euro zahlen. Gegen ihn wurde außerdem ein einmonatiges Fahrverbot verhängt.

Gerechtfertigte Strafe für Temposünder

Der Betroffene räumte zwar ein, zu schnell gefahren zu sein. Die Verhängung eines Fahrverbots sei jedoch nicht gerechtfertigt. Denn er habe allenfalls fahrlässig, nicht aber vorsätzlich gehandelt. Am Tattag habe er unter beruflichem Terminstress gestanden und sei deswegen ein wenig zu schnell gefahren.

Im Übrigen habe er angenommen, so der Autofahrer, dass in dem Ort eine Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h erlaubt sei. Das sei zumindest so gewesen, als er vor etwa zwei Jahren zum letzten Mal vor seinem Verstoß durch den Ort gefahren sei.

Diese Argumentation vermochte das Straubinger Amtsgericht nicht zu überzeugen. Es hielt die dem Autofahrer auferlegte Strafe für gerechtfertigt.

Mimik auf Messfoto als Indiz für Verkehrsverstoß

Nach der Beweisaufnahme war das Gericht überzeugt, dass der Beschuldigte vorsätzlich zu schnell gefahren war. Er müsse gemerkt haben, dass er die in Orten übliche zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometer pro Stunde deutlich überschritten hatte. Wegen seines terminlichen Drucks habe er außerdem ein Motiv gehabt.

Auch seine Mimik auf dem Messfoto spreche eindeutig dafür, dass er an einem zügigen Fortkommen interessiert gewesen sei. Seine Augen seien weit offen gewesen. Das sei ebenso ein Indiz für eine bei einem Verkehrsverstoß besondere Anspannung und Konzentration wie die Tatsache, dass er das Lenkrad mit einer festen Faust umklammert habe.

Schwerer vorsätzlicher Pflichtverstoß

Dass sich der Beschuldigte innerhalb einer geschlossenen Ortschaft befunden hatte, habe der Elektriker unzweifelhaft an der Bebauung im Bereich der Messstelle erkennen können.

Es stehe außerdem fest, dass dort schon seit mindestens fünf Jahren eine Geschwindigkeits-Begrenzung auf maximal 50 km/h bestanden hat. Dem Mann sei daher ein schwerer vorsätzlicher Pflichtverstoß vorzuwerfen, der die gegen ihn verhängte Strafe rechtfertige.

Das Celler Oberlandesgericht war in einem vergleichbaren Fall im Jahr 2017 ebenfalls von einem vorsätzlichen und nicht nur fahrlässigen Verkehrsverstoß ausgegangen. Nach Ansicht der Celler Richter reicht dazu bereits eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 40 Prozent aus (VersicherungsJournal 24.8.2017).

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