Flugverschiebung: Schlamperei bei Informationspflichten

8.2.2019 – Fluggesellschaften sind dazu verpflichtet, ihre Passagiere mindestens zwei Wochen vor der planmäßigen Abflugzeit über Änderungen zu informieren. Dabei reicht es nicht, dass die Kunden auf eine Verschiebung des Fluges rechtzeitig auf der Internetseite des Unternehmens hingewiesen wurden. Dies erklärte das Amtsgericht Nürnberg in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil vom 23. Januar 2019 (19 C 7200/18).

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Der Kläger hatte im Frühjahr 2018 bei einem Reiseveranstalter für sich und seine Familie einen Flug von Nürnberg nach Rhodos gebucht. Der Abflug sollte am 3. August um fünf Uhr erfolgen.

Doch wie sich später herausstellte, hatte sich die Fluglinie bereits am 25. Mai dazu entschlossen, den Abflug auf 18.05 Uhr zu verschieben. Darüber hatte sie zwar den Reiseveranstalter informiert. Den Kläger benachrichtigte sie jedoch erst mit einer E-Mail vom 21. Juli über die geänderte Abflugzeit.

Ein Tag zu spät?

Zu spät, meinte dieser. Denn nach den Richtlinien der Europäischen Fluggastrechte-Verordnung hätte ihm die Annullierung spätestens zwei Wochen vor dem planmäßigen Abflug, das heißt allerspätestens am 20. Juli um fünf Uhr mitgeteilt werden müssen. Da das nicht geschehen ist, stehe ihm und seinen mitfliegenden Familienangehörigen eine pauschale Ausgleichszahlung zu.

Die Fluggesellschaft weigerte sich, ihm die geforderte Entschädigung zu zahlen. Der Reiseveranstalter des Klägers sei rechtzeitig über die Änderung der Abflugzeit informiert worden, brachte sie als Begründung an.

Im Übrigen hätte ihm die geänderte Uhrzeit ausreichend früh bekannt sein müssen. Denn er habe nachweislich bereits am 19. Juli versucht, Sitzplätze zu reservieren. Dabei hätte ihm die Verschiebung auffallen müssen.

Sache der Fluggesellschaft

Dieser Argumentation wollte sich das Nürnberger Amtsgericht nicht anschließen. Es gab der Klage des Mannes auf Zahlung einer Entschädigung für sich und seine Familienangehörigen in Höhe von insgesamt 1.600 Euro statt.

Nach Auffassung des Gerichts ist es unerheblich, dass der Reiseveranstalter frühzeitig über die veränderte Abflugzeit informiert worden war. Denn es sei ausschließlich Sache der Fluggesellschaft gewesen, die Passagiere über Änderungen des Flugplans zu informieren. Dazu sei ihr im Rahmen des Buchungsvorgangs die E-Mail-Adresse des Klägers übermittelt worden. Diese habe sie letztlich auch genutzt.

Bewusstes Informieren

Die Fluggesellschaft könne sich auch nicht darauf berufen, dass dem Kläger die geänderte Abflugzeit im Rahmen seines Versuchs, online Sitzplätze zu reservieren, hätte auffallen müssen. Denn um eine Benachrichtigung spätestens zwei Wochen vor Abflug zu erfüllen, reiche es nicht aus, dass ein Passagier mehr oder weniger zufällig von der Änderung der Flugzeit erfährt.

„Unterrichten beziehungsweise informieren im Sinne der Fluggastrechte-Verordnung bedeutet nämlich ein bewusstes und zweckgebundenes Übermitteln von Informationen an einen konkreten Adressaten“, so das Gericht. Dieser Verpflichtung sei die Fluggesellschaft nicht fristgerecht nachgekommen.

 
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