Nicht vom Gesetzgeber so gewollt

24.1.2018 – Ich halte dieses Urteil für verfehlt. Aus meiner Sicht werden Smartphones mit einer Blitzer-App vom § 23 Absatz 1c StVO nach dem aktuellen Wortlaut nicht erfasst.

WERBUNG

Wenn der Gesetzgeber dies wollen würden, hätte er Smartphones im Gesetz aufgeführt beziehungsweise klargestellt, dass auch Smartphones erfasst werden sollen. Dies ist jedoch nicht der Fall.

Die Auffassung des Oberlandesgerichts bedeutet, dass jeder Autofahrer, der ein Autoradio im Fahrzeug betriebsbereit hält, mit einer Geldbuße belegt werden müsste. Denn auch mit einem Autoradio werden regelmäßig Blitzerwarnungen der Radioanstalten empfangen.

Marco Grashoff

m.grashoff@arcor.de

zum Artikel: „Die teure App auf dem Handy”.

Schlagwörter zu diesem Artikel
App · Gewerbeordnung
WERBUNG
WERBUNG
Mehr Umsatz durch professionelle Kundenpflege

Ob Kundenzeitung, Homepage oder Newsletter – durch regelmäßige Fachinformationen bieten Sie Ihren Kunden echten Nutzen.
Sie haben keine Zeit dafür? Die Autoren des VersicherungsJournals nehmen Ihnen das Schreiben ab.

Jetzt auch für Ihren Social Media Auftritt.

Eine Leseprobe und mehr Informationen finden Sie hier...

WERBUNG
weitere Leserbriefe
24.1.2018 – Enrico Wonneberg zum Artikel „Die teure App auf dem Handy” mehr ...
WERBUNG