Wer beim Autofahren sein Handy zu lange in der Hand hält

8.11.2019 – Es ist naheliegend anzunehmen, dass ein Autofahrer ein Mobiltelefon während der Fahrt verbotswidrig genutzt hat, wenn er das Gerät nachweislich für einen längeren Zeitraum in der Hand gehalten hat. So entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Beschluss vom 26. April 2019 (3 RBs 45/19).

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Weil sie von einem Polizisten bei der Nutzung ihres Mobiltelefons während der Fahrt beobachtet worden war, wurde eine Autofahrerin von einem Amtsgericht zur Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 100 Euro verurteilt.

In ihrer dagegen beim Düsseldorfer Oberlandesgericht eingelegten Rechtsbeschwerde behauptete die Frau, zu Unrecht verurteilt worden zu sein. Denn sie habe das Telefon lediglich an einen anderen Platz in ihrem Fahrzeug legen wollen, ohne es benutzt zu haben.

Eindeutige Anzeichen

Das kaufte ihr das Oberlandesgericht nicht ab. Es wies die Rechtsbeschwerde als unbegründet zurück.

Nach Ansicht des Gerichts bedarf es im Fall der Beschwerdeführerin keiner Klärung, ob sie das von ihr in der Hand gehaltene Mobiltelefon auch genutzt hatte. Denn nach der Aussage des von dem Amtsgericht als Zeugen vernommenen Polizeibeamten hatte sie das Handy während der Fahrt in Höhe des Lenkrades in ihrer rechten Hand, mithin in ihrem Sichtbereich, gehalten.

Annahme nicht zu beanstanden

Damit aber nicht genug. Der ein Motorrad nutzende Polizist habe sein Krad, nachdem er den Verstoß bemerkt hatte, erst starten und in den fließenden Verkehr einfahren müssen. Erst dann habe er eine Position neben dem Auto der Beschwerdeführerin einnehmen können. Auch zu diesem Zeitpunkt habe die Beschuldigte ihr Mobiltelefon noch in der Hand gehalten.

Angesichts dieses relativ langen Zeitraums ging das Düsseldorfer Oberlandesgericht davon aus, dass die Annahme des Amtsgerichts naheliegend. Folglich sein nicht zu beanstanden, dass die Autofahrerin das Telefon nicht lediglich an einen anderen Platz legen wollte. Es sei vielmehr gerechtfertigt anzunehmen, dass sie das mobile Gerät benutzen wollte beziehungsweise es benutzt hat.

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Beschwerde · Pkw
 
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