Videotelefonieren beim Autofahren ist verboten

14.1.2019 – Ein Autofahrer, der dabei ertappt wird, während der Fahrt ein Videotelefonat geführt zu haben, darf mit einem Bußgeld bestraft werden. Das hat das Amtsgericht Magdeburg mit Urteil vom 20. August 2018 entschieden (50 OWi 775 Js 15999/18 (332/18).

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Der Entscheidung lag der Fall einer Autofahrerin zugrunde, die von zwei ihr Fahrzeug überholenden Polizeibeamten dabei beobachten worden war, als sie während der Fahrt ganz offenkundig ein Videotelefonat führte.

Keiner Schuld bewusst

Die Frau räumte den Vorfall zwar ein. Sie behauptete jedoch, bereits vor Fahrtantritt eine Verbindung zwischen ihrem Smartphone und dem Empfangsgerät ihres Gesprächspartners hergestellt zu haben. Ihr Smartphone habe sich außerdem in einer auf dem Armaturenbrett befindlichen Halterung befunden. Das Telefonat sei im Übrigen mithilfe einer Freisprecheinrichtung geführt worden. Da sie deswegen beide Hände am Lenkrad gehabt habe, sei sie sich keines Verkehrsverstoßes bewusst.

Doch dem wollte sich das Magdeburger Amtsgericht nicht anschließen. Es bestätigte die Entscheidung der Bußgeldstelle, die von der Beschuldigten die Zahlung eines Bußgeldes in Höhe von 100 Euro gefordert hatte.

Nach Überzeugung des Gerichts hat die Autofahrerin gegen § 23 Absatz 1s Nr. 2b der Straßenverkehrsordnung verstoßen, als sie während der Fahrt ein Videotelefonat tätigte. Denn danach ist die Bedienung und Nutzung eines mobilen Kommunikationsgerätes, welches von einem Fahrzeugführer nicht in der Hand gehalten wird nur dann erlaubt, „wenn lediglich eine kurze, den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen angepasste Blickzuwendung zum Gerät bei gleichzeitig entsprechender Blickabwendung vom Verkehrsgeschehen erfolgt oder erforderlich ist“.

Hohes Ablenkungspotential

Diese Voraussetzungen seien im Fall der Beschuldigten nicht erfüllt gewesen. Denn Videotelefonate erforderten eine nicht nur kurze Blickabwendung im Sinne des Gesetzes. Daher erfülle auch zum Beispiel das Lesen von Kurznachrichten oder die Nutzung von Multimediaangeboten wie zum Beispiel dem Internet oder Fernsehen den Tatbestand einer unerlaubten Nutzung.

In all diesen Fällen sei die Konzentration eines Fahrers auf das Erfassen von Bildschirminhalten gerichtet. Das Ablenkungspotential sei folglich sehr groß. „Denn eine vollständige Wahrnehmung der übertragenen Bilder und Töne lässt sich zu keiner Zeit mit einer kurzen Blickabwendung herbeiführen, so dass darin keine vorschriftsgemäße Nutzung liegen kann“ – heißt es dazu wörtlich in der Urteilsbegründung.

In dem entschiedenen Fall sei hinzugekommen, dass das Videotelefonat bei Dunkelheit erfolgte. Das aber habe zur Folge gehabt, dass sich die Augen der Beschuldigten zum einen auf das helle Telefondisplay und zum anderen auf die dunkle Straße einstellen mussten. Das sei jedoch mit erheblichen Mühen der Augen bezüglich der Anpassungsfähigkeit verbunden gewesen. Die Autofahrerin habe das Telefonat daher auch aus diesem Grund nicht führen dürfen.

Leserbriefe zum Artikel:

Rainer Weckbacher - Geldstrafen und Punkte reichen offensichtlich nicht aus. mehr ...

 
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