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Crash mit zugeschneitem Felsbrocken

13.3.2017 – Der Betreiber eines Parkplatzes ist nicht dazu verpflichtet, Felsbrocken, die sich auf einer Grünanlage neben einer Parkbucht befinden, von Schnee zu räumen, damit sie von den Nutzern des Platzes besser wahrgenommen werden können. Das hat das Amtsgericht München mit einem am Freitag veröffentlichten Urteil vom 2. Juni 2016 entschieden (161 C 22917/15).

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Der Kläger hatte seinen Personenkraftwagen Anfang Februar 2015 auf dem Parkplatz eines Supermarktes geparkt. Neben der von ihm genutzten Parkbucht befand sich im Bereich einer durch eine Bordsteinkante abgegrenzten Anpflanzung ein Felsbrocken.

Streit um 3.600 Euro

Weil schon seit Stunden starkes Schneetreiben herrschte, nahm der Kläger den Stein beim Verlassen des Parkplatzes nicht wahr. Er stieß daher mit seinem Fahrzeug gegen das Hindernis. Für den dadurch entstandenen Schaden in Höhe von rund 3.600 Euro machte er den Betreiber des Supermarkts verantwortlich.

Seiner Meinung nach hätte dieser den Felsbrocken im Rahmen seiner Schneeräumpflicht nämlich freilegen oder zumindest durch eine Kennzeichnung auf die von dem Hindernis ausgehende Gefahr aufmerksam machen müssen. Denn auch die als Abgrenzung dienende Bordsteinkante sei wegen des starken Schneefalls nicht zu erkennen gewesen.

Der Betreiber des Supermarkts war sich keiner Schuld bewusst. Der Fall landete daher vor dem Münchener Amtsgericht. Dort erlitt der Kläger eine Niederlage.

Keine Verletzung der Verkehrssicherungs-Pflicht

Nach Ansicht des Gerichts musste der Felsbrocken weder von Schnee befreit noch durch eine Kennzeichnung besonders gesichert werden. Denn er befand sich eindeutig in einem neben dem Parkplatz abgegrenzten Areal.

Dem Betreiber des Supermarkts könne auch keine Verletzung seiner Verkehrssicherungs-Pflicht vorgeworfen werden. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme hatte er den Parkplatz nämlich soweit möglich und angesichts des starken Schneefalls zumutbar auch am Tag des Unfalls regelmäßig kontrollieren und von Schnee räumen lassen.

Der Kläger habe sich den Schaden vielmehr selbst zuzuschreiben. Denn er habe seine Fahrweise offenkundig nicht den Wetterverhältnissen angepasst. Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.

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Schadenersatz
 
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